Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Aurora

Präambel

Die Aurora Plattform bietet Ärzten und Psychotherapeuten Zugang zu den Daten des Screeningverfahrens „Moodpath“. Moodpath ist eine Smartphone App, die dazu bestimmt ist, Nutzern eine informierte medizinische Selbstbeurteilung bezüglich des Vorliegens von Symptomen einer Depression zu ermöglichen und die gewonnenen Informationen an Ärzte und Psychotherapeuten weiterzuleiten. Die Ergebnisse dienen als medizinische Orientierung des Nutzers bezüglich der Behandlungsbedürftigkeit ihres geistig-seelischen Zustandes. Die Erhebung und Aufbereitung der subjektiven Angaben der Nutzer und die Übermittlung an Ärzte und Psychotherapeuten soll außerdem eine medizinisch-therapeutische Grundlage bilden, um die notwendige Diagnostik und Therapien aktiv vorzubereiten und zu unterstützen. Die Applikation ersetzt ausdrücklich keine Diagnose eines Arztes oder eines psychologischen Psychotherapeuten, sondern unterstützt lediglich den Arzt/Psychotherapeuten bei der Anamnese und bereitet den Nutzer auf eine mögliche psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung vor.

Der rechtlichen Rahmen der Aurora Plattform wird durch die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusammen mit den aktuellen Datenschutzbestimmungen und dem Disclaimer für Ärzte und Therapeuten festgelegt:

§ 1 Allgemeines

Die Nutzung des Leistungsangebotes von Aurora richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Anbieter des gesamten Angebotes ist die

Mindrise Labs GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter der Registernummer HRB 169666 B,

vertreten durch die Geschäftsführer Mark Goering, Felix Frauendorf

Friedelstraße 27, 12047 Berlin

E-Mail: info@aurora-health.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE301978446

§ 2 Leistungsumfang

Aurora unterstützt Ärzte und Psychotherapeuten bei der Diagnostik psychischen Erkrankungen bei ihren Patienten. Dabei greift die Plattform auf die vom Patienten generierten Daten aus der Smartphone App Moodpath zurück. Die Moodpath App erstellt nach einer automatisierten 14-tägigen Erhebung einen technischen Befundbericht der zur weiteren Beurteilung durch einen Arzt oder Psychotherapeuten verwendet werden kann.

Die Freischaltung der Daten, kann durch die Übermittlung eines Freischaltcodes oder durch gegenseitige Einladung und Einwilligung (Patient -> Arzt, Arzt -> Patient) erfolgen. Nach Freischaltung erfolgt ein Austausch der Gesundheitsdaten zum Zwecke der Optimierung der ärztlichen Begleitung, sowie die Einrichtung einer Onlinekommunikation zwischen Arzt und Nutzer. Der Nutzer willigt ausdrücklich in die Datenübermittlung zwischen Arzt und Nutzer im Falle einer Beratung ein. Aurora verarbeitet die Daten hierbei lediglich als Auftragsdatenverarbeiter. Die technische Spezifikation zur Auftragsdatenverarbeitung findet sich hier: www.moodpath.de/ADV-Spezifikation.

Die verbindlichen Preise, Konditionen und Laufzeiten der Leistungen ergeben sich unmittelbar bei der Inanspruchnahme aus der Konkretisierung auf der Internetseite oder in der App. Die Zahlungen werden durch eine Weiterleitung an externe Zahlungsdienstleister abgewickelt. Aurora ist für die Zahlungsdienstleistung der externen Zahlungsdienstleister nicht verantwortlich. Für diese gelten die gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Dienstleisters.

Aurora bietet über die auf der Internetseite www.aurora-health.de hinausgehende Leistungsbeschreibungen keine medizinischen Leistungen an. Die Nutzung von Aurora kann eine nach aktuellem fachlichen Standards durchgeführte persönliche Diagnostik durch einen Arzt oder Psychotherapeuten nicht ersetzen. Für die medizinische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind verbindlich.

§ 3 Nutzung und Registrierung

Ärzte und Therapeuten müssen sich für die Nutzung von Aurora registrieren. Die Registrierung setzt voraus, dass der Arzt oder Therapeut sämtliche in der Anmeldemaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an Aurora übermittelt.

Im Zuge der Registrierung stimmt der Nutzer den Nutzungsvereinbarungen nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Der Arzt oder Therapeut ist für seine Kommunikation gegenüber dem Nutzer umfassend selbst verantwortlich. Aurora tritt diesbezüglich lediglich als Kommunikationsdienstleister auf.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von Aurora. Aurora ist berechtigt, die Nutzung oder Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Mindrise Labs GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Mark Goering, Felix Frauendorf

Friedelstraße 27, 12047 Berlin

E-Mail: info@aurora-health.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.)

An

Mindrise Labs GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Mark Goering, Felix Frauendorf

Friedelstraße 27, 12047 Berlin

E-Mail: info@aurora-health.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_______________

(*) Unzutreffendes streichen.

- Ende der Widerrufsbelehrung-

§ 5 Informationspflichten

Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem Aurora unterworfen ist, gibt es nicht.

Alle weiteren Informationen zu Aurora, dem Angebot und der Abwicklung kann aus den Darstellungen auf www.aurora-health.de entnommen werden.

Bezüglich der technischen Schritte zum Vertragsschluss ist § 3 AGB zu beachten.

Der Nutzer kann den Vertragstext jederzeit unter (https://www.aurora-health.de/agb/) abrufen, kopieren, abspeichern und auszudrucken. Aurora selbst speichert die Vertragstexte und macht dem Nutzer diese auf Wunsch per Email zugänglich.

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.

Seit dem 09.01.2016 ist die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) in Kraft über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Sie gilt für die außergerichtliche Streitbeilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen unter Anderem aus Online-Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und Online-Unternehmen und bezweckt die Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus im europäischen Binnenmarkt. Mit der Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden. Die OS-Plattform leitet ordnungsgemäß gestellte Beschwerden an die (nach nationalem Recht) zuständigen AS-Stellen (Außergerichtliche Streitbeilegung) weiter. Die Nutzung der OS-Plattform selbst ist kostenlos, in Verfahren vor den AS-Stellen können dem Verbraucher ggf. Kosten (bis zu 30,00 EUR) entstehen, falls sein Antrag rechtsmissbräuchlich ist.

Link zur OS-Plattform der EU-Kommission: ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mailadresse lautet: info@aurora-health.de

§ 6 Nutzungsrechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu.

Die über die Onlineanwendung von Aurora veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizensiert von Aurora.

Die Inhalte auf der Onlineanwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Aurora untersagt.

§ 7 Nutzerdaten

Aurora erhebt und nutzt für die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und Aurora geschlossenen Verträge die angegebenen Daten des Nutzers. Ohne die Einwilligung des Nutzers werden keine Daten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder genutzt. Die mit Einwilligung erhobenen Daten werden nur verarbeitet oder genutzt soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Leistungserfüllung erforderlich ist.

Der Nutzer hat jederzeit und im Rahmen der Verfügbarkeit der Onlineanwendungen die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten in der App abzurufen, zu ändern oder zu löschen.

Im Übrigen werden auf die unter der Schaltfläche „Datenschutz“ abrufbaren Datenschutzerklärungen verwiesen.

§ 8 Verfügbarkeit

Das Leistungsangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. Aurora wird die hieraus entstehenden möglichen Störungen möglichst gering halten.

§ 9 Haftung

Eine Haftung von Aurora auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von Aurora ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Aurora haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.

§ 10 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Benutzernamen und das Passwort für den Zugang sind geheim zu halten, dürfen nicht weitergeben werden. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht ist dies Aurora anzuzeigen.

Der Nutzer ist verpflichtet Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.

§ 11 Sperrung des Zugangs / Kündigung

Aurora behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht Aurora ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

§ 12 Änderungen

Aurora hat das Recht, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, nach Möglichkeit, per E-Mail an die letzte Aurora überlassene Email-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich.

Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochenfrist, ist Aurora berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen Aurora erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.